Gesellschaft, Politik

Das letzte anarchistische Refugium

Bargeldlos durch den Alltag. Für einige Menschen nur eine Frage der Zeit. Andere wiederum sehen diese Entwicklung als den von Orwells Besteller „1984“ skizzierten Weg in einen totalitären und allwissenden Staat. Bargeld scheint in Deutschland das letzte anarchistische Refugium einer ansonsten durch und durch reglementierten und transparenten Welt zu sein. Dabei kann die Aversion gegen die Digitalisierung des Geldes der Realität nicht mehr standhalten. Die Zeit schreitet voran und mit ihr die Technik. Es ist somit notwendig, dass wir eine offene Debatte führen und uns den Herausforderungen einer digitalen Epoche stellen, statt sich ihrer infantil zu verweigern.

„Cash ist fürchterlich teuer und ineffizient“, sagte vor einiger Zeit John Cryan, Co-Vorstandsvorsitzender der Deutschen Bank, auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Zehn, maximal zwanzig Jahre, dann wird das Bargeld in die (digitalen) Geschichtsbücher verbannt. Ein halbes Jahrhundert später wird es als antik gelten und das bargeldlose Bezahlen tief im Alltag der Gesellschaft verankert sein. Soweit die Vision eines Bankers.

Im russischen Exil spricht Edward Snowden ebenfalls von der Zukunft. Einer Zukunft, in der Anonymität ein Fremdwort sein wird. „Das schlimme ist, dass die nachwachsende Generation eine Privatsphäre nicht mehr kennt und sie somit auch nicht vermissen wird.“ George Orwells Bestseller „1984“ scheint mit der bargeldlosen Gesellschaft nur noch einen Katzensprung von der Realität entfernt zu sein. Soweit die Vision eines Whistleblower.

Deutschland, der Angsthase

Und tatsächlich: Die Regierungen weltweit setzen auf eine bargeldlose Gesellschaft. Dänemark und Schweden gelten hinsichtlich dieser Entwicklung in Europa als Pioniere. In Schweden wird das Abheben von Geld zur Mammutaufgabe. Die „Nordea Bank“ ermöglicht diesen Service nur noch in ein Drittel aller Filialen. Brötchen, Zigaretten, Getränke können bequem und überall mit der App „Swish“ oder per EC-Karte bezahlt werden – ohne Extrakosten für den Kunden.

Die dänische Regierung brachte vergangenes Jahr ein Gesetz auf den Weg, wonach die Annahme von Bargeld in Restaurants, Tankstellen und anderen Geschäften nicht verpflichtend ist. Es sei schlussendlich leichter via EC-Karte zu zahlen, so die Begründung der Regierung. Das Land will zukünftig auch keine Münzen und Scheine produzieren lassen. Der Aufwand lohne sich nicht mehr.

Ein Blick nach Deutschland aber offenbart die tiefen Gräben in Europa hinsichtlich dieser Debatte.

Was John Cryan in Davos für die Welt prophezeit hat, findet hierzulande kaum Anhänger. In einer Umfrage aus dem Jahr 2015 äußern sich 74 Prozent der Befragten ablehnend gegenüber dem Wegfall des Bargeldes. Zu groß ist die Angst der totalen Kontrolle vom Staat oder privaten Unternehmen. Denn laut der Umfrage sieht die Mehrheit das Bargeld als ein Zeichen von Selbstbestimmung und Anonymität. Bargeld, so scheint es, gilt als das letzte anarchistische Refugium einer ansonsten durch und durch reglementierten und transparenten Welt zu sein.

 

Orwell und Snowden – werden sie Recht behalten?

So verwundert es wenig, dass Ex-Verfassungspräsident Hans-Jürgen Papier von einem Grundrecht auf Bargeld und mit dem Eingriff in die Freiheitsrechte gegen dessen Abschaffung ausspricht. Verbraucherschützer wie Klaus Müller springen ihm sogleich zur Seite und sprechen vom Wegfall der Anonymität. Einkaufspreis, Anbieter und Ort würden Rückschlüsse auf das Individuum führen. Beide fragen somt zurecht: Was passiert mit den Datenmengen und wer hat Zugriff auf diese?

Orwell und Snowden, beide würden Recht bekommen, wenn nicht jetzt diskutiert wird, wie wir mit der Entwicklung umgehen. Staaten und Firmen gehen bislang Hand in Hand. Für die einen dient die Abschaffung des Bargeldes als eine Chance zur Kontrolle der Bürgerinnen und Bürger, für die Anderen ist es ein gigantisches Geschäft. Apple, Google und Facebook stehen schon in den Startlöchern und bieten eigene Tools für Transaktionen an. Alles Unternehmen, die auf das Geschäft mit Daten setzen und die PayPal Marktanteile abringen wollen. Paypal, immerhin mit Alipay eines der größten Unternehmen im sogenannten E-Payment-Bereich,  hat schon vor Jahren erkannt, wie konkomitant und altertümlich Bargeld ist.

Wir benötigen ein Fundament aus digitalen Grundrechten

Regierungen erhoffen sich Erfolge im Kampf gegen Steuerflucht und die Schattenwirtschaft. Jedes Jahr werden alleine in Deutschland rund 100 Milliarden Euro durch den Kauf von Immobilien oder Kunst gewaschen. Geld, welches häufig aus illegalen Geschäften stammt. Drogen, Zwangsprostitution, Bestechung. Gar nicht einberechnet sind der internationale Menschenhandel und Terrorismus. Sie sind die Nutznießer dieses antiquierten Systems aus Münzen und Scheinen.

Freilich, dies sind gute Argumente gegen eine Abschaffung des Bargeldes. Big Data aber, dieses etwas aus Bits und Bytes, darf kein rechtsfreier Raum sein. Über die Jahre hart erkämpfte Rechte wie das Recht auf Privatsphäre und Datenschutz, müssen sich einer Diskussion stellen und einer digitalen Epoche angepasst werden, bevor die digitale Epoche selber die Zügel in die Hand nimmt und bestimmt, wo es lang geht. Dann wird es zu spät sein und die genannten Errungenschaften der Vergangenheit angehören.

Wird es also Orwells totalitäre Staat sein, der alles über seine Bürgerinnen und Bürger weiß oder private Firmen, die das Geschäft mit den Daten schon längst professionalisiert haben? Ist also ein Szenario ganz nach „The Circle“, vom Bestseller Autor Dave Eggers, realistisch? Weder noch. Beide Varianten, totalitärer Staat links, allwissendes Unternehmen rechts, müssen nicht zur Realität werden. Wir müssen einen offenen Diskurs darüber führen, wie die digitale Zukunft aussieht. Haben wir erst einmal das Fundament eines digitalen Manifests, so ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis das Bargeld für immer von den Ladentheken der Republik verschwindet. 

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